Sicher durch den Winter – Räum- und Streupflicht
Sobald die ersten Schneeflocken fallen und Wege und Straßen glatt werden, ist besondere Vorsicht gefragt.
Damit Fußgängerinnen und Fußgänger auch im Winter sicher unterwegs sein können, müssen Gehwege und bestimmte Flächen vor den Grundstücken von Schnee und Eis befreit und bei Glätte gestreut werden.
Was dabei zu beachten ist, wer verantwortlich ist und wann geräumt und gestreut werden muss, haben wir hier kurz und verständlich zusammengefasst.
Wer muss räumen?
Für die Räum- und Streupflicht sind grundsätzlich die Straßenanlieger verantwortlich. Dazu gehören insbesondere die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von dieser einen Zugang oder eine Zufahrt haben.
Die Pflicht kann daher je nach Grundstück nicht nur den Eigentümer, sondern beispielsweise auch Mieter oder Pächter betreffen. Sind mehrere Personen für ein Grundstück verantwortlich, müssen sie gemeinsam dafür sorgen, dass der Winterdienst ordnungsgemäß durchgeführt wird.
Als Straßenanlieger gelten auch Eigentümer von Grundstücken, die durch eine ungenutzte Fläche von der Straße getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 m beträgt.
Was ist bei der Räum- und Streupflicht zu beachten?
Bei Schnee und Eis müssen die Gehwege und die sonstigen zu räumenden Flächen vor dem eigenen Grundstück auf einer Breite von mindestens 1,00 Meter geräumt werden. Auch wenn kein Gehweg vorhanden ist, ist der entsprechende Bereich am Fahrbahnrand freizuhalten.
Zusätzlich ist für jedes Hausgrundstück ein mindestens 1,00 Meter breiter Zugang zur Fahrbahn zu räumen. Die geräumten Flächen vor den einzelnen Grundstücken sollen dabei so aufeinander abgestimmt sein, dass ein durchgehender und sicherer Weg für Fußgänger entsteht.
Bei Schnee- und Eisglätte müssen die geräumten Flächen rechtzeitig gestreut werden. Wenn es notwendig ist, muss auch wiederholt nachgestreut werden. Zum Streuen können beispielsweise Sand oder Splitt verwendet werden.
Der geräumte Schnee sollte möglichst am Rand der eigenen Räumfläche abgelegt werden. Er darf dabei nicht auf die Fahrbahn, auf Nachbargrundstücke oder in Straßenrinnen und Abflussbereiche geschoben werden. Nach dem Einsetzen von Tauwetter sind Straßenrinnen und Straßeneinläufe außerdem so freizuhalten, dass das Schmelzwasser ungehindert ablaufen kann.
Beim Räumen und Streuen ist darauf zu achten, dass die zu räumenden Flächen nicht beschädigt werden und Nachbarn nicht beeinträchtigt werden. Gerade bei Grundstücken, die unmittelbar aneinandergrenzen, ist gegenseitige Rücksichtnahme wichtig.
Wann muss geräumt und gestreut sein?
An Werktagen bis 7:30 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 9:00 Uhr müssen die Flächen geräumt und gestreut sein.
Schneit es danach weiter oder tritt erneut Glätte auf, muss unverzüglich und bei Bedarf auch mehrmals geräumt und gestreut werden. Die Räum- und Streupflicht endet um 20:00 Uhr.
Bitte denken Sie daran: Winterdienst ist eine gemeinsame Aufgabe. Mit einem geräumten und gestreuten Weg leisten Sie einen wichtigen Beitrag dazu, dass Kinder, ältere Menschen, Menschen mit Beeinträchtigungen und alle anderen Fußgängerinnen und Fußgänger sicher durch den Winter kommen.
Die vollständige Streupflichtsatzung finden Sie hier.